Abfallrecht

Praxishandbuch

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Das Praxishandbuch wurde im März 2021 veröffentlicht und bietet Orientierungshilfen im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Dieser Rechtsbereich ist  – aufgrund zahlreicher Querverweise und Abhängigkeiten zwischen den verschiedenen Rechtsvorschriften – sehr anspruchsvoll. Dazu gehört das Notifizierungsverfahren mit unterschiedlichen Fallgestaltungen je nach angewendetem Entsorgungsverfahren, beteiligten Export-, Transit‑ und Importländern und den zu verbringenden Abfällen. Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden … Weiterlesen

Europäisches Abfallverzeichnis

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Um einen einheitlichen Vollzug des Abfallrechts zu gewährleiten ist es erforderlich einheitliche Abfallbezeichnungen zu verwenden. Damit ist die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Abfallwirtschaft geschaffen. Die einheitlichen Abfallbezeichnungen sind insbesondere bei der Entsorgung von Abfällen und der Zulassung von Entsorgungsanlagen von großer Bedeutung. Europäisches Abfallverzeichnis Mit dem Europäischen Abfallverzeichnis wurde eine solche Grundlage auf europäischer Ebene … Weiterlesen

Notifizierungsverfahren

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Das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung besteht aus einer Vorabkontrolle (vor Beginn der Abfallverbringungen) und der Verbleibskontrolle (für jeden Abfalltransport). Die Pflicht zur Notifizie-rung besteht für alle Abfälle die keinem Eintrag der Grünen Liste (Anhang III, IIIA und IIIB der VVA) zugeordnet werden können.Für Ausnahmen zur Notifizierungspflicht von Abfällen siehe die Ausführungen zu … Weiterlesen

Novelle der Verordnung (EU) 1418/2007

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Mit der Verordnung (EU) 2021/1840 aus Oktober 2021 wurde die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aktualisiert. Mit der von der Kommission auf ihrer Webseite eingestellten konsolidierten Version liegt somit eine Gesamtübersicht über Importregelungen und Importbeschränkungen von Drittstaaten (Nicht OECD-Staaten) vor. Am bedeutsamsten ist wohl die Änderung für China. Die bisher enthaltene Tabelle für China im Anhang … Weiterlesen