Abfallverbringung

Grüne und Gelbe Abfalllisten

von

Mit der Verordnung über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (VVA) wurde ein grundsätzlich zweistufiges Abfallkassifizierungssystem eingeführt. Während die Verbringung von Abfällen der Grünen Abfallliste zur Verwertung den Informationspflichten unterliegen, ist für die Verbringung von Abfällen der Gelben Abfallliste zur Verwertung das Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung vorgesehen. Die Anhänge der VVA enthalten allerdings keine … Weiterlesen

Praxishandbuch

von

Das Praxishandbuch wurde im März 2021 veröffentlicht und bietet Orientierungshilfen im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Dieser Rechtsbereich ist  – aufgrund zahlreicher Querverweise und Abhängigkeiten zwischen den verschiedenen Rechtsvorschriften – sehr anspruchsvoll. Dazu gehört das Notifizierungsverfahren mit unterschiedlichen Fallgestaltungen je nach angewendetem Entsorgungsverfahren, beteiligten Export-, Transit‑ und Importländern und den zu verbringenden Abfällen. Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden … Weiterlesen

Informationspflichten

von

Die europäische Verordnung (EU) 2024/1157) über die Verbringung von Abfällen (VVA) klassiert Abfälle in zwei Kategorien, in sogenannte „Grüne“ und „Gelbe“ Abfälle. Die Verbringung von sogenannten „Grünen Abfällen“ der Anhänge III und IIIB sowie von „grünen“ Abfallgemischen des Anhangs IIIA zur Verwertung von mehr als 20 kg unterliegt den allgemeinen Informationspflichten. Mit den Informationspflichten bestehen … Weiterlesen

Notifizierungsverfahren

von

Das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung besteht aus einer Vorabkontrolle (vor Beginn der Abfallverbringungen) und der Verbleibskontrolle (für jeden Abfalltransport). Die Pflicht zur Notifizie-rung besteht für alle Abfälle die keinem Eintrag der Grünen Liste (Anhang III, IIIA und IIIB der VVA) zugeordnet werden können.Für Ausnahmen zur Notifizierungspflicht von Abfällen siehe die Ausführungen zu … Weiterlesen

Digital Waste Shipment System

von

According to Article 27 of the WSR, from 21 May 2026 onwards, all waste shipments within the EU must be processed electronically, i.e. both shipments subject to notification and shipments of waste that are only subject to general information requirements. A central European IT system[1] has been set up for this purpose to handle the … Weiterlesen

Elektronisches Verfahren

von

Gemäß Art. 27 der VVA sind ab dem 21. Mai 2026 alle Abfallverbringungen innerhalb der EU ver­pflichtend in elek-tronischer Form abzuwickeln, d.h. sowohl notifizierungspflichtige Verbringungen als auch die Verbringung von Ab-fällen, die lediglich den allgemeinen Informationspflichten unterliegen. Hierfür wurde ein zentrales europäisches DV-System[1] eingerichtet, um die Meldung, Genehmigung und Überwachung von Abfallverbringungen elektro-nisch abzuwickeln. Das … Weiterlesen

Grenzüberschreitende Abfallverbringung

von

Entwicklung der Gesetzgebung Mitte der 70er-Jahre des vorigen Jahrhunderts kam es, als die ersten Engpässe bei der Entsorgung von „Sonderab-fällen“ auftraten, zu so genannten „Giftmüllskandalen“, da keine hinreichende Entsorgungsinfrastruktur für Sonder-abfälle verfügbar war. Dies führte zu erheblichen Kostensteigerungen bei der Entsorgung derartiger Abfälle und resultierte auch in illegaler Entsorgung im In‑ und Ausland. Als Folge … Weiterlesen

Novelle der Verordnung 1013/2006

von

Im April 2024 wurde im Amtsblatt der EU die Verordnung (EU) 2024/1157 „über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006“ bekannt gemacht[1]. Diese neue Verbringungsverordnung ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006. Sie trat am 20. Mai 2024 in Kraft, gilt … Weiterlesen

Novelle der Verordnung (EU) 1418/2007

von

Mit der Verordnung (EU) 2021/1840 aus Oktober 2021 wurde die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aktualisiert. Mit der von der Kommission auf ihrer Webseite eingestellten konsolidierten Version liegt somit eine Gesamtübersicht über Importregelungen und Importbeschränkungen von Drittstaaten (Nicht OECD-Staaten) vor. Am bedeutsamsten ist wohl die Änderung für China. Die bisher enthaltene Tabelle für China im Anhang … Weiterlesen

Publikationen

von

Über 75 Artikel im Bereich der Abfallwirtschaft mit Schwerpunkten bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung und Abfalleinstufung sowie ein Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung wurden (als Autor, Co-Autor oder im Autorenteam) veröffentlicht. Zum Herunterladen steht eine vollständige Liste der Veröffentlichungen zur Verfügung. Publikationsauswahl: Wuttke, J.: „Practical Guide on Transboundary Waste Movements“, Books on Demand – BoD, Norderstedt, 2022:https://www.bod.de/buchshop/practical-guide-on-transboundary-waste-movements-joachim-wuttke-9783755760122 Wuttke, … Weiterlesen