Grenzüberschreitende Abfallverbringung Transfrontier Waste Shipment
Abfallverbringung, Abfallwirtschaft, Abfalleinstufung – Waste Movement, Waste Management, Waste Classification
Beschluss des Basler Übereinkommens Gemäß Beschluss 12 der 14. Vertragsstaatenkonferenz (VSK) des Basler Übereinkommens (Decision BC-14/12: “Amendments to Annexes II, VIII and IX to the Basel Convention”) können zukünftig nur noch sortenreine Abfälle und so gut wie störstofffreie Mischungen aus den Kunststoffen Polypropylen (PP), Polyethylen (PE) und Polyethylenterephthalat (PET), die nachweislich zum Recycling bestimmt sind, … Weiterlesen
Mit der vorgeschlagenen Novelle der Verordnung 1013/2006 soll auch der Export von Abfällen der Grünen Liste in Nicht-OECD-Staaten eine völlig neue Grundlage erhalten. Danach ist der Export nur noch in Staaten möglich, die in einer von der Kommission erstellten Liste aufgeführt sind. Dies ändert das Regelungssystem entscheidend. Im geltenden Recht gilt für alle Exporte in … Weiterlesen
Anlaufstellen-Leitlinien stellen die gemeinsame Auffassung aller Mitgliedstaaten zur Frage dar, wie die VVA auszulegen ist. Die Leitlinien werden von den Anlaufstellen auf einer gemäß Artikel 57 VVA durchgeführten Versammlung vereinbart. Sie sind nicht rechtsverbindlich. Die verbindliche Auslegung von Gemeinschaftsrecht liegt in der ausschließlichen Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs. Die von den Anlaufstellen vereinbarten Leitlinien gelten jeweils, … Weiterlesen
Die Frage in welchem Ausmaß Fremdbestandteile in Abfälle enthalten sein dürfen, wird seit Jahren kontrovers diskutiert und in den Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich gehandhabt. Klar ist, dass Fremdbestandteile eine charakteristische Eigenschaft von Abfällen sind. Dies lässt sich auch aus den Abfallendeverordnungen der EU ablesen, die selbst bei Nebenprodukten geringe Anteile an Fremdbestandteilen zulassen, wobei die … Weiterlesen
Der Autor ist für verschiedene Seminarveranstalter als Referent tätig. In diesen Seminaren werden die geltenden Regelungen des Abfallverbringungsrechts systematisch vorgestellt. Anhand von Praxisbeispielen wird Hilfestellung bei der Abfalleinstufung, der Handhabung von Formularen und der Interpretation der rechtlichen Grundlagen zur Abfallverbringung gegeben. Schwerpunkt sind dabei Fallbeispiele zur korrekten Einstufung von Abfällen in die Abfallkataloge (EAV/AVV und … Weiterlesen
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