Grenzüberschreitende Abfallverbringung Transfrontier Waste Shipment
Abfallverbringung, Abfallwirtschaft, Abfalleinstufung – Waste Movement, Waste Management, Waste Classification
Beschluss des Basler Übereinkommens Gemäß Beschluss 12 der 14. Vertragsstaatenkonferenz (VSK) des Basler Übereinkommens (Decision BC-14/12: “Amendments to Annexes II, VIII and IX to the Basel Convention”) können zukünftig nur noch sortenreine Abfälle und so gut wie störstofffreie Mischungen aus den Kunststoffen Polypropylen (PP), Polyethylen (PE) und Polyethylenterephthalat (PET), die nachweislich zum Recycling bestimmt sind, … Weiterlesen
Mit der vorgeschlagenen Novelle der Verordnung 1013/2006 soll auch der Export von Abfällen der Grünen Liste in Nicht-OECD-Staaten eine völlig neue Grundlage erhalten. Danach ist der Export nur noch in Staaten möglich, die in einer von der Kommission erstellten Liste aufgeführt sind. Dies ändert das Regelungssystem entscheidend. Im geltenden Recht gilt für alle Exporte in … Weiterlesen
Mit der Verordnung (EU) 2021/1840 aus Oktober 2021 wurde die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aktualisiert. Mit der von der Kommission auf ihrer Webseite eingestellten konsolidierten Version liegt somit eine Gesamtübersicht über Importregelungen und Importbeschränkungen von Drittstaaten (Nicht OECD-Staaten) vor. Am bedeutsamsten ist wohl die Änderung für China. Die bisher enthaltene Tabelle für China im Anhang … Weiterlesen
Anlaufstellen-Leitlinien stellen die gemeinsame Auffassung aller Mitgliedstaaten zur Frage dar, wie die VVA auszulegen ist. Die Leitlinien werden von den Anlaufstellen auf einer gemäß Artikel 57 VVA durchgeführten Versammlung vereinbart. Sie sind nicht rechtsverbindlich. Die verbindliche Auslegung von Gemeinschaftsrecht liegt in der ausschließlichen Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs. Die von den Anlaufstellen vereinbarten Leitlinien gelten jeweils, … Weiterlesen
Die Frage in welchem Ausmaß Fremdbestandteile in Abfälle enthalten sein dürfen, wird seit Jahren kontrovers diskutiert und in den Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich gehandhabt. Klar ist, dass Fremdbestandteile eine charakteristische Eigenschaft von Abfällen sind. Dies lässt sich auch aus den Abfallendeverordnungen der EU ablesen, die selbst bei Nebenprodukten geringe Anteile an Fremdbestandteilen zulassen, wobei die … Weiterlesen
Das Praxishandbuch wurde im März 2021 veröffentlicht und bietet Orientierungshilfen im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Dieser Rechtsbereich ist – aufgrund zahlreicher Querverweise und Abhängigkeiten zwischen den verschiedenen Rechtsvorschriften – sehr anspruchsvoll. Dazu gehört das Notifizierungsverfahren mit unterschiedlichen Fallgestaltungen je nach angewendetem Entsorgungsverfahren, beteiligten Export-, Transit‑ und Importländern und den zu verbringenden Abfällen. Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden … Weiterlesen
Über 75 Artikel im Bereich der Abfallwirtschaft mit Schwerpunkten bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung und Abfalleinstufung sowie ein Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung wurden (als Autor, Co-Autor oder im Autorenteam) veröffentlicht. Zum Herunterladen steht eine vollständige Liste der Veröffentlichungen zur Verfügung. Publikationsauswahl: Wuttke, J.,: „Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung“, Verkehrs-Verlag J. Fischer GmbH & Co KG, Corneliusstraße 49, … Weiterlesen
Der Autor ist für verschiedene Seminarveranstalter als Referent tätig. In diesen Seminaren werden die geltenden Regelungen des Abfallverbringungsrechts systematisch vorgestellt. Anhand von Praxisbeispielen wird Hilfestellung bei der Abfalleinstufung, der Handhabung von Formularen und der Interpretation der rechtlichen Grundlagen zur Abfallverbringung gegeben. Schwerpunkt sind dabei Fallbeispiele zur korrekten Einstufung von Abfällen in die Abfallkataloge (EAV/AVV und … Weiterlesen
Auf den Unterseiten zu diesem Themenfeld finden sie aktuelle Informationen zu neuesten Entwicklungen in der Abfallverbringung.
Mit der Verordnung über die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (VVA) wurde ein grundsätzlich zweistufiges Abfallkassifizierungssystem eingeführt. Während die Verbringung von Abfällen der Grünen Abfallliste zur Verwertung den Informationspflichten unterliegen, ist für die Verbringung von Abfällen der Gelben Abfallliste zur Verwertung das Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung vorgesehen. Die Anhänge der VVA enthalten allerdings keine … Weiterlesen