Grenzüberschreitende Abfallverbringung Transfrontier Waste Shipment
Abfallverbringung, Abfallwirtschaft, Abfalleinstufung – Waste Movement, Waste Management, Waste Classification
Mit der Verordnung (EU) 2021/1840 aus Oktober 2021 wurde die Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 aktualisiert. Mit der von der Kommission auf ihrer Webseite eingestellten konsolidierten Version liegt somit eine Gesamtübersicht über Importregelungen und Importbeschränkungen von Drittstaaten (Nicht OECD-Staaten) vor. Am bedeutsamsten ist wohl die Änderung für China. Die bisher enthaltene Tabelle für China im Anhang … Weiterlesen
Die Frage in welchem Ausmaß Fremdbestandteile in Abfälle enthalten sein dürfen, wird seit Jahren kontrovers diskutiert und in den Mitgliedstaaten der EU unterschiedlich gehandhabt. Klar ist, dass Fremdbestandteile eine charakteristische Eigenschaft von Abfällen sind. Dies lässt sich auch aus den Abfallendeverordnungen der EU ablesen, die selbst bei Nebenprodukten geringe Anteile an Fremdbestandteilen zulassen, wobei die … Weiterlesen
Das Praxishandbuch wurde im März 2021 veröffentlicht und bietet Orientierungshilfen im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Dieser Rechtsbereich ist – aufgrund zahlreicher Querverweise und Abhängigkeiten zwischen den verschiedenen Rechtsvorschriften – sehr anspruchsvoll. Dazu gehört das Notifizierungsverfahren mit unterschiedlichen Fallgestaltungen je nach angewendetem Entsorgungsverfahren, beteiligten Export-, Transit‑ und Importländern und den zu verbringenden Abfällen. Praxishandbuch zur grenzüberschreitenden … Weiterlesen
Die Abfallvermeidung ist höchste Priorität in der abfallwirtschaftlichen Hierarchie. Erstmalig wurde im Abfallwirtschaftsprogramm ’75 der Bundesregierung die folgende Rangfolge Reduzierung der Abfälle auf Produktions- und Verbraucherebene, Steigerung der Nutzbarmachung von Abfällen und schadlose Beseitigung von Abfällen formuliert. Es dauerte dann noch 11 Jahre bis eine abfallwirtschaftliche Hierarchie Eingang ins Abfallgesetz von 1986 (§ 1a AbfG) … Weiterlesen
Eine Vielzahl von Rechtsverordnungen und einige Gesetze, wie das Batteriegesetz (BattG) oder das Verpackungsgesetz (VerpackG) ergänzen und konkretisieren die Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Diese Gesetze und Durchführungsverordnungen dienen dazu das Kreislaufwirtschaftsrecht zu vollziehen und umfassen Verordnungen, die u. a. die abfallrechtliche Überwachung gestalten oder bestimmen welche Abfälle gefährlich sind. Für die vom Bund nicht geregelten … Weiterlesen
Ziele Hauptziele der Abfallwirtschaft sind das umweltverträgliche Verwerten und Beseitigen von Abfällen. Dabei kommen unterschiedliche Verfahren der Abfallbehandlung zur Anwendung. Diese umfassen Verfahren der stofflichen oder energetischen Verwertung. Abfallstoffe können z.B. mit dem Ziel des Wiedereinsatzes der zurückgewonnen Stoffe sortiert, aufbereitet und behandelt werden. Oder aber sie werden in Abfallverbrennungsanlagen mit dem Ziel der Energiegewinnung … Weiterlesen
Der Abfallbegriff im KrWG Nach dem Abfallbegriff des KrWG sind Abfälle alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden. Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung. Auch Stoffe oder Gegenstände, die weder zielgerichtet produziert noch zweckentsprechend eingesetzt werden sind … Weiterlesen
Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung des Abfallrechts und der Abfallwirtschaft in Deutschland, kann und will aber nicht ausführlichere Darstellungen ersetzen. Er bietet durch Verlinkung Zugriff auf schwer zugängliche Materialien (Rechtstexte und Studien). Einleitung In der Regel versteht man also unter Abfällen alle festen und schlammförmigen Rückstände menschlicher Produktion und Konsumption, derer … Weiterlesen
Das Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung besteht aus einer Vorabkontrolle (vor Beginn der Abfallverbringungen) und der Verbleibskontrolle (für jeden Abfalltransport). Die Pflicht zur Notifizierung besteht für alle Abfälle die keinem Eintrag der Grünen Liste (Anhang III, IIIA und IIIB der VVA) zugeordnet werden können.Für Ausnahmen zur Notifizierungspflicht von Abfällen siehe die Ausführungen zu … Weiterlesen